Die Schulentwicklungsplanung des Landkreises Dahme-Spreewald weist in Anbetracht des zu erwartenden Bevölkerungszuwachses für die Gemeinde Schönefeld eine jährliche Steigerung der Schülerzahl um 15% aus. Für die Gemeinde Schulzendorf beträgt diese 5%, das heißt, dass der Bedarf an Grundschulplätzen in beiden Gemeinden spätestens ab dem Schuljahr 2026/2027 höher als die vorhandene Kapazität sein wird und von den bestehenden Grundschul-Standorten nicht mehr kompensiert werden kann.
Nach dem Brandenburgischen Schulgesetz sind die Gemeinden Schönefeld und Schulzendorf als Träger der Grundschulen verpflichtet, ausreichende Grundschulplätze für die Bevölkerung zur Verfügung zu stellen, um dem verankerten Recht auf Bildung zu entsprechen. Die Schaffung zusätzlicher Grundschulkapazitäten ist deshalb unabdingbar.
Wie das Beratungsunternehmen PD – Berater der öffentlichen Hand − in der Sondersitzung der Ausschüsse für Finanzen, Wirtschaft sowie Feuerwehr und Bildung, Soziales, Kultur und Sport am 21. März erläuterte, stellt sich ein exterritorialer Neubau der Gemeinde Schönefeld auf dem Gebiet der Gemeinde Schulzendorf, der den Betrieb einer interkommunalen Grundschule ermöglicht, als wirtschaftlichste Variante dar, dieses Problem anzugehen.
Im Zuge der Kooperation würden unter anderem die Wege- und Fahrzeiten für Kinder verkürzt, bisherige Grundschulstandorte entlastet und zukünftige Bedarfsengpässe besser ausgeglichen, äußerte sich Steffen Käthner, Dezernatsleiter Bildung und Familie: „Die vorgesehene Standortfläche für die interkommunale Grundschule liegt zentral zwischen beiden Gemeinden und ist insbesondere für Schülerinnen und Schüler der Gemeinde Schönefeld aus den Ortsteilen Waltersdorf und Kiekebusch geeignet, die derzeit die Astrid-Lindgren-Grundschule im Ortsteil Schönefeld besuchen und mitunter einen einfachen Fahrweg von 45 Minuten in Kauf nehmen müssen.“
PD plausibilisierte bei der Vorstellung der vorläufigen Wirtschaftlichkeitsuntersuchung die voraussichtlichen Bruttobaukosten für eine dreizügige Grundschule mit Dreifeld-Sporthalle und informierte die Mitglieder der Ausschüsse mit welchen möglichen Betriebs- und Instandhaltungskosten auf 25 Jahre zu rechnen sei.
„Interkommunale Zusammenarbeit kann zu einer Win-win-Situation führen, wenn auf Augenhöhe nach vertretbaren Lösungen gesucht wird“, sagte Bürgermeister Christian Hentschel. Denken und Handeln dürfe an den Gemeindegrenzen nicht haltmachen. Eine interkommunale Grundschule sei ein beispielloses Leuchtturm-Projekt mit Vorbildfunktion in Brandenburg: „Voraussetzung dafür ist Vertrauen zueinander, ehrlicher Umgang und eine gute Kommunikation.“
Die beiden Ausschüsse stimmten in der Sondersitzung für die öffentlich-rechtliche Vereinbarung, die den Rahmen der interkommunalen Kooperation zwischen den Gemeinden festlegen soll. Darin enthalten sind Regelungen zur Schulträgerschaft, Kapazität der Grundschule, zu Schulbezirken, Beginn des Schulbetriebs und zur Finanzierung.
Parallel zur vorläufigen Wirtschaftlichkeitsuntersuchung läuft ein Fördermittelcheck, durch den potenzielle Förderprogramme für das geplante Vorhaben identifiziert werden.
Der Landkreis Dahme-Spreewald signalisierte bereits seine Unterstützung für das gemeinsame Projekt. Bei der nächsten Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung des Landkreises würde ein neuer Schulstandort der Gemeinden Schönefeld und Schulzendorf berücksichtigt werden. (jm)
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