Dialogforum: Jörg Jenoch übernimmt Vorsitz

Der Bürgermeister von Eichwalde und Leiter der Arbeitsgruppe Interessenausgleich (AG 1), Jörg Jenoch, hat den Vorsitz der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft Dialogforum Airport Berlin Brandenburg übernommen. Er tritt die Nachfolge des Schulzendorfer Bürgermeisters Markus Mücke an, der turnus- und verabredungsgemäß den Staffelstab weitergibt. Jenoch steht ab sofort bis Juni dieses Jahres der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft vor.

Einer seiner Schwerpunkte ist der Regionale Entwicklungsfonds: „Wir wollen den Fonds auf den Weg bringen. Das heißt, in diesem Halbjahr können die Kommunen ihre Anträge stellen und auch schon die ersten Bescheide für diese Projekte erhalten“, erklärt der Vorsitzende. Weiterer Schwerpunkt ist der so genannte Quo-Vadis-Prozess. Dieser soll klären, welche Aufgaben das Dialogforum in den nächsten Jahren übernimmt, und daraus resultierend, welche Organisationsform des Dialogforums die Erfüllung dieser am besten ermöglicht.

Gucken, was am besten passt

Bislang agiert das Dialogforum als Kommunale Arbeitsgemeinschaft (KAG) mit nur begrenzten Möglichkeiten. Aktuell bedient sich das Dialogforum bei der Umsetzung von Projekten einer Hilfskonstruktion, bei der eine der Kommunen als Lead-Kommune vorangeht und abwickelt. „Dies funktioniert bei größeren Projekten nicht“, so der neue Vorsitzende, „daher müssen wir eine neue, passende Gesellschaftsform für uns finden. Wir wollen das Rad nicht neu erfinden: Vielerorts laufen bestimmte Dinge ähnlich wie bei uns. Ganz viele Kommunen arbeiten zusammen, beispielsweise als Planungsgemeinschaften, Zweckverbände oder Anstalten öffentlichen Rechts. Wir müssen nur gucken, was für uns am besten passt.“

Neben der Möglichkeit, mit der neuen Rechtsform größere Projekte umzusetzen und wirksamer zu arbeiten, geht es auch darum, die Länder und Landkreise dazu zu bringen, sich wieder aktiv im Dialogforum zu beteiligen, nicht nur in beratender Funktion, sagte Jenoch.