Es ist das höchste Investitionsvolumen seit Bestehen der Gemeinde: Im Jahr 2023 will Schönefeld rund 100 Millionen Euro in den Bau neuer Straßen, eine Kita, eine Sporthalle, in Spielplätze und viele weitere Projekte investieren. Den größten Posten mit fast 43 Millionen Euro nimmt der geplante Erwerb von Grundstücken ein. In ihrer gestrigen Sitzung stimmte die Schönefelder Gemeindevertretung nach mehreren Abstimmungsrunden dem Haushaltsplan 2023 zu und machte somit den Weg für die geplanten Projekte frei.
Neben der Rekordinvestitionssumme muss die Gemeinde Schönefeld in diesem Jahr jedoch auch ein Rekordminus in Kauf nehmen. Im Ergebnishaushalt stehen den erforderlichen und gewünschten Ausgaben nicht in gleicher Höhe Einnahmen gegenüber. Wie schon im vergangenen Jahr präsentiert sich der Haushalt der Kommune im Jahr 2023 damit erneut unausgeglichen und schließt unter dem Strich mit einem Minus von 57,7 Millionen Euro ab.
Ursächlich für das Defizit sind unter anderem gestiegene Betriebskosten, vor allem aber auch der anhaltende hohe Fachkräftebedarf in der Verwaltung und den Kitas. So soll die Zahl der Mitarbeitenden von gegenwärtig rund 450 auf über 600 ansteigen. Das treibt die Personalkosten auf der Ausgabenseite in die Höhe. Hinzu kommen kräftige Umlagen, die die Gemeinde an den Kreis zu zahlen hat. Diese berechnen sich auf Grundlage des Haushaltsjahres 2021 und somit eines der fetteren Jahre in Bezug auf die Gewerbesteuereinnahmen. Die Abgaben aus Kreisumlage und Finanzausgleich schlagen mit rund 100 Millionen Euro zu Buche. Zu Gute kommt der Gemeinde die noch immer exorbitante Rücklage von über 320 Millionen Euro, durch die das Minus letztlich ausgeglichen werden kann.
Im Haushaltsjahr 2023 sind unter anderem folgende Investitionen geplant:
Schönefeld:
Großziethen:
Kiekebusch:
Selchow:
Waßmannsdorf:
Waltersdorf:
Daneben sind Investitionen in die Ausstattung und Modernisierung der Verwaltung, der Kitas und der Feuerwehren geplant.
Der Haushalt 2023 mit allen wesentlichen Informationen im Taschenformat steht hier zum Download bereit:
Darüber hinaus brachte die Gemeindevertretung in ihrer Sitzung das Integrierte Stadt- bzw. Gemeindeentwicklungskonzept (INSEK) zu einem vorläufigen Ende. Mit dem Abschlussbericht, der auch eine Prioritätenliste diverser Maßnahmen enthält, liegt nunmehr ein Konzept vor, an dem sich die Gemeindeentwicklung der kommenden Jahre orientieren wird.
Im Weiteren leiteten die Gemeindevertreter*innen per Beschluss die weiteren Schritte für den Bau einer neuen Kita im Schönefelder Norden als auch die Entwicklung des Campus-Areals am S-Bahnhof Waßmannsdorf ein. Dort sollen eine private Universität nebst Bürogebäuden, Hotel, Gastronomie und Parkhaus entstehen.
Eine Kurzzusammenfassung der Beschlüsse und alle Abstimmungsergebnisse können hier nachgelesen werden:
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