Fördermittel bewilligt: Partnerschaft für Demokratie in der Gemeinde startet

Die Gemeinde Schönefeld wird in den kommenden acht Jahren Teil des Bundesprogramms „Demokratie leben“ sein und im Programmbereich „Partnerschaften für Demokratie“ mit Fördermitteln in Höhe von 120.000 Euro in der Umsetzung unterstützt.

Ziel ist es, durch verschiedene Projekte und Initiativen aus der Zivilbevölkerung die Demokratie und den Zusammenhalt in der Kommune zu fördern und sich aktiv gegen Extremismus einzusetzen. Über die Partnerschaften für Demokratie sollen zivilgesellschaftlich und demokratisch aktive Menschen und Organisationen, die sich in ihrem kommunalen Umfeld für die Demokratie engagieren, gestärkt und vernetzt werden.

Die Gemeindeverwaltung fungiert dabei als federführendes Amt. Unterstützt wird sie durch eine externe Koordinierungsstelle, die bei einer zivilgesellschaftlichen Organisation angesiedelt sein muss und aus dem Fördertopf finanziert wird. Für Schönefeld wird dies das Brandenburgische Institut für Gemeinwesenberatung  – demos – sein.

Die Stellenbesetzung für die Koordinierungsstelle konnte bereits abgeschlossen werden. Gestern Abend stellte sich der für Schönefeld zuständige Koordinator Carsten Hiller gemeinsam mit Astrid Peters, Referentin der Geschäftsführung von demos, dem Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport vor. Nach Angaben der beiden werden in den nächsten Wochen und Monaten nun zunächst die benötigten Strukturen aufgebaut. Dazu zählt die Etablierung eines Bündnisses als zentrales Gremium der Partnerschaft für Demokratie. Dieses aus Akteur*innen der Zivilgesellschaft und Mitarbeitenden der Verwaltung bestehende Gremium ist für die strategische Planung und Organisation der Partnerschaft für Demokratie zuständig. Es wird die möglichen von zivilgesellschaftlichen Organisationen beantragten Maßnahmen prüfen und Förderempfehlungen aussprechen.  Dies erfolgt auf Basis eines noch zu entwickelnden kommunalen Handlungskonzepts.

Der Landkreis Dahme-Spreewald engagiert sich bereits seit 2007 für Vielfalt, Toleranz und Demokratie im Kreis. Die damals begonnenen Aktivitäten des „Lokalen Aktionsplans“ werden seit 2015 in der „Partnerschaft für Demokratie“ fortgeführt. Die Verwaltung der Gemeinde Schönefeld hat sich dennoch dazu entschlossen, selbst einen Förderantrag beim Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend für das Programm zu stellen, um noch schneller und zielgerichteter agieren zu können. Vor allem das starke Wachstum in den vergangenen Jahren habe viele Herausforderungen mit sich gebracht, sagten die beiden hauptverantwortlichen Verwaltungsmitarbeiterinnen Flavia Kuri und Juliane Haft. Mehr als die Hälfte der in den letzten Jahren hinzugekommenen Bewohner*innen hätte einen interkulturellen Hintergrund. Mit Hilfe der Partnerschaft sollen der Zusammenhalt in der Gemeinde gefördert sowie soziale Spannungen und Integrationsdefizite abgebaut werden. (sos)

Mehr Informationen über die Partnerschaft für Demokratie gibt es auf der Seite des Bundesministeriums unter Partnerschaften für Demokratie – Bundesprogramm „Demokratie leben!“