Wahlen

Stichwahl um das Amt des Landrats am Sonntag, 12. November 2023

Am Sonntag, 12. November 2023, findet im Landkreis Dahme-Spreewald die Stichwahl um das Amt des Landrates statt.

Die etwa 147.000 Wahlberechtigten in Dahme-Spreewald sind erneut aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Für die Stichwahl erhalten die Wahlberechtigten keine neue Wahlbenachrichtigung. Sollten Wahlberechtigte ihre Wahlbenachrichtigung nicht mehr besitzen, ist das kein Problem. Sie können trotzdem im Wahllokal ihre Stimme abgeben, indem sie im Wahllokal ihr Ausweisdokument vorzeigen.

Die Wahllokale haben am Sonntag, dem 12. November 2023, in der Zeit von 8.00 bis 18.00 Uhr geöffnet.

Auch zur Stichwahl ist die Möglichkeit der Briefwahl gegeben.

Wähler*innen, die bereits zur Hauptwahl per Briefwahl ihre Stimme abgegeben haben, erhalten zur Stichwahl automatisch Briefwahlunterlagen von ihrer örtlichen Wahlbehörde. Es sei denn, sie haben die Unterlagen ausdrücklich nur für die Hauptwahl beantragt. In diesen Fällen ist ein neuer Antrag auf Briefwahlunterlagen notwendig, wenn man nicht im Wahllokal abstimmen möchte.

Selbstverständlich können auch Briefwahlunterlagen beantragt werden, wenn man bei der Hauptwahl im Wahllokal abgestimmt hat. Auch in diesen Fällen ist jedoch ein Antrag notwendig. Wenn man sich doch für die Wahl in einem Wahllokal entscheiden sollte, kann man mit seinen Briefwahlunterlagen in ein Wahllokal wählen gehen. Es ist möglich, den Antrag mit der Wahlbenachrichtigung (Rückseite), aber auch online zu stellen.

Online – Beantragung eines Wahl-/Abstimmungsscheines

Briefwahlunterlagen müssen spätestens Donnerstagmittag, den 9. November 2023, durch Einwurf in einen Postbriefkasten zurückgesendet werden, damit diese noch pünktlich beim Kreiswahlleiter des Landkreises Dahme-Spreewald eintreffen. Ein erst am Sonnabend, 11.11.2023, in den Postbriefkasten eingeworfener Wahlbrief kann nicht mehr zur Auszählung gelangen.

Wahlhelfer*innen gesucht

Wahl der Landrätin / des Landrates am 08. Oktober 2023 (Stichwahl am 12.11.2023)

Am 08. Oktober 2023 sind die Wahlberechtigten im Landkreis Dahme-Spreewald aufgerufen, für die kommenden 8 Jahre eine neue Landrätin bzw. einen neuen Landrat zu wählen.

In Vorbereitung der Wahl sucht die Gemeinde Schönefeld für die voraussichtlich 18 Stimmbezirke freiwillige Wahlhelfer*innen, die sich für die ehrenamtliche Arbeit in den Wahlvorständen zur Verfügung stellen.

Gesucht werden ehrenamtliche Kräfte als Besetzung für die Funktionen als

• Wahlvorsteher*innen und deren Stellvertretung
• Schriftführer*innen und deren Stellvertretung
• Beisitzer*innen

Voraussetzung für den Einsatz als Wahlhelfer*innen

1. Verpflichtung zur unparteiischen Wahrnehmung des Ehrenamtes und zur Verschwiegenheit
2. dürfen nicht selbst Kandidat eines Wahlvorschlags oder Vertrauensperson sein

• müssen selbst wahlberechtigt sein

Wahlberechtigt gemäß § 8 Abs. 2 BbgKWahlG ist, wer am Wahltag:

• Deutscher im Sinne des Artikels 116 Absatz 1 des Grundgesetzes (Deutscher) oder Staatsangehöriger eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union (Unionsbürger) ist,
• das 16. Lebensjahr vollendet hat,
• im Wahlgebiet seinen ständigen Wohnsitz hat oder sich sonst gewöhnlich aufhält und keine Wohnung in der Bundesrepublik Deutschland hat sowie
• nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist.

Die Mitglieder im Wahlvorstand werden vor ihrem Einsatz im Wahllokal mittels einer durch die Wahlbehörde durchgeführten Schulung auf ihre Aufgaben vorbereitet. Für Ihre Tätigkeit am Wahlsonntag erhalten die Ehrenamtlichen ein gesetzlich geregeltes Erfrischungsgeld.

Sollten wir Ihr Interesse geweckt haben, uns durch Ihre Bereitschaftserklärung als Wahlhelfer*in bei einem reibungslosen Ablauf der Wahlhandlungen zu unterstützen, schicken Sie uns bitte über folgenden Link Ihre Daten zu:

Bereitschaftserklärung für Wahlhelfende

Natürlich können Sie ihre Bereitschaft als Wahlhelfer*in auch per Mail oder Telefon erklären.

Sie erreichen die Wahlbehörde dazu wie folgt:

wahlen@gemeinde-schoenefeld.de

Telefon: 030 536720-118, -119 oder -101

Hans-Grade-Allee 11

12529 Schönefeld

Wahl zum 20. Deutschen Bundestag

Die SPD-Politikerin Sylvia Lehmann hat bei der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021 im Wahlkreis 62 „Dahme-Spreewald – Teltow-Fläming III – Oberspreewald-Lausitz I“ das Direktmandat zum Einzug in den Bundestag gewonnen. Die aus Märkisch Heide kommende Bundestagsabgeordnete erreichte 26,5 Prozent der Erststimmen in dem Wahlkreis und damit deutlich mehr als noch 2017. Damals kam die 67-Jährige auf 19,2 Prozent der Stimmen und landete hinter Jana Schimke (CDU) und Dietmar Ertl (AfD) auf Platz 3. Lehmann war im Dezember 2019 für Manja Schüle in den Bundestag nachgerückt, nachdem diese als Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur ins Brandenburger Kabinett beordert worden war.

Mit 19,9 Prozent der Wählerstimmen hatte die Wahlsiegerin des Jahres 2017, Jana Schimke, bei dieser Wahl das Nachsehen. Sie musste deutliche Stimmenverluste hinnehmen. Vor vier Jahren hatte sie noch 35 Prozent der Wählerstimmen hinter sich vereinen können. Dritter wurde mit 17,6 Prozent der Stimmen Steffen Kotré (AfD).

Ein ähnliches Bild zeigt sich bei den Zweitstimmen. Auch hier legte die SPD im Vergleich zur letzten Bundestagswahl im Wahlkreis 62 deutlich zu und erreichte mit 28,5 Prozent das beste Ergebnis. Die AfD kommt mit 17,9 Prozent auf Platz 2 noch vor der CDU, die von 29,4 Prozent im Jahr 2017 auf jetzt 16,3 Prozent abstürzte. Die Wahlbeteiligung lag bei 76,9 Prozent und damit um 1,5 Prozentpunkte höher als vor vier Jahren. Wahlberechtigt waren 253.000 Personen.

In der Gemeinde Schönefeld zog es prozentual sogar noch mehr Wahlberechtigte an die Wahlurnen. Hier hatten 78,1 Prozent der Bewohner*innen ihre Stimmen abgegeben. Auch hier wurde zwar die SPD mit 24,3 Prozent der Stimmen stärkste Kraft, jedoch mit weniger deutlichem Vorsprung als im gesamten Wahlkreis. Die CDU erreichte in Schönefeld 21,6 Prozent der Stimmen, die AfD als drittplatzierte 15,4 Prozent. Bei den Erststimmen lag die Bundestagsabgeordnete Jana Schimke sogar vor Lehmann. 25,5 Prozent der Schönefelder*innen gaben ihr die Stimme, für den direkten Wiedereinzug in den Bundestag. Sylvia Lehmann kam in Schönefeld auf 22,8 Prozent.

Auch auf Bundesebene wurde es ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD. Nach Auszählung aller Stimmen und vorläufigem amtlichen Ergebnis kam die SPD um Spitzenkandidat Olaf Scholz mit 25,7 Prozent auf die meisten Wählerstimmen und könnte nun auch den Bundeskanzler stellen. Die CDU/CSU erreichte 24,1 Prozent der Stimmen und damit 8,8 Prozentpunkte weniger als noch vor vier Jahren. Zu den Wahlgewinnern gehören neben der SPD die Grünen, die auf Bundesebene um 5,7 Prozent zulegen konnten und mit 14,8 Prozent vor der FDP (11,5) und der AfD (10,3) auf Platz 3 kamen. Die Linke verfehlen mit 4,9 Prozent der Wählerstimmen die 5-Prozent-Hürde für den Einzug in den Bundestag vermutlich knapp, werden aber aufgrund von drei gewonnenen Direktmandaten dennoch im Bundestag vertreten sein.

Wie in Brandenburg, im Wahlkreis oder in der Gemeinde Schönefeld im Einzelnen abgestimmt worden ist, kann hier nachgelesen werden: