Nach der Vorstellung des Haushaltsplans 2024 durch die Kämmerin der Gemeinde Schönefeld, Simone Eberlein, wurde das Finanzpaket in der jüngsten Gemeindevertretersitzung im Dezember beschlossen. Mit seinem jeweiligen Bearbeitungsstand ist der Finanzplan bis zum Beschlussentwurf vorher in allen Fachausschüssen, den Ortsbeiräten sowie den Fraktionen vorgestellt worden. Demnach stehen der Gemeinde Schönefeld in diesem Jahr Erträge von rund 165 Millionen Euro zur Verfügung, demgegenüber schlagen Aufwendungen von rund 190 Millionen Euro zu Buche.
Die Aufgaben der Gemeinde, vor allem der Investitionsbedarf in die soziale Infrastruktur, ist so groß, dass der Haushaltsplan 2024 unter dem Strich mit einem Minus von 25,1 Millionen Euro abschließt, der nur durch das vorhandene Finanzpolster ausgeglichen wird. Denn durch die positive Entwicklung der letzten Jahre hat die Kommune Rücklagen bilden können.
Im Vergleich zum Vorjahr fällt das Defizit allerdings geringer aus, teilte die Kämmerin mit. Grund dafür ist, dass die Kreisumlage, also die von der Gemeinde an den Landkreis zu zahlende Umlage zur Finanzierung der vom Landkreis erbrachten öffentlichen Leistungen wie z. B. Öffentlicher Personennahverkehr, Sozialleistungen, Ausbesserung der Kreisstraßen, sich gegenüber 2023 verringert hat. Im letzten Jahr lag die Kreisumlage bei 73,8 Millionen Euro, im Verhältnis zu 35,5 Millionen Euro 2024.
Die investiven Auszahlungen betragen 2024 rund 118 Millionen Euro (117.882.370 Euro) und übertreffen damit noch das Rekordinvestitionsvolumen von 100 Millionen Euro von 2023. Sie werden – grob unterteilt − in den Erwerb von Grundvermögen, dem Bau neuer Straßen und anderer Baumaßnahmen investiert. Die in den Vorjahren erarbeiteten Vorhaben, Nutzungskonzepte und Entwicklungsmaßnahmen sollen nun realisiert werden.
Aufgrund der wachsenden Bevölkerung in Schönefeld und der damit einhergehenden Anzahl an betreuungspflichtigen Kindern steigen der Fachkräftebedarf, der Bedarf an Betriebs- und Bewirtschaftungsmitteln sowie die zunehmende notwendige Inanspruchnahme von Betreuungsplätzen im Land Berlin. Im aktuellen Haushaltsplan beträgt der Zuschussbedarf in diesem Bereich nunmehr 26,7 Millionen Euro. Des Weiteren schlagen die Personal- und Unterhaltskosten in der Verwaltung zu Buche.
Dabei hilft, dass die Gemeinde neben Erlöse aus Gebühren, Fördermitteln, Bußgeldern etc. auch im kommenden Jahr gute Steuereinnahmen erwartet. Ein Zuwachs von rund 21 Millionen Euro wird 2024 bei den Steuererträgen eingeplant (von rund 121 Millionen auf rund 142 Millionen Euro). Vor allem der Anteil der Gewerbesteuer mit rund 120 Millionen Euro macht sich hier im Ergebnishaushalt bemerkbar. Bei der Einkommensteuer wird mit 9,2 Millionen Euro kalkuliert, die Einnahmen aus der Umsatzsteuer betragen 7,6 Millionen Euro. Bei der Grundsteuer plant die Kämmerin mit Einnahmen von rund 3,6 Millionen Euro. Diese optimistischen Zahlen stützen sich sowohl auf die positive Ertragslage des Jahres 2023 als auch auf den zu erwartenden weiteren Bevölkerungszuwachs sowie der steigenden Zahl der sich niederlassenden Unternehmen im Gemeindegebiet.
Im Haushaltsjahr 2024 sind unter anderem folgende Investitionen geplant (Auswahl):
– Erschließung des Gymnasiums Schönefeld Nord über die Planstraße E inkl. Regenentwässerung
– Sanierung der Schwimmhalle Schönefelder Welle
– Neubau einer Sporthalle auf dem Gelände des SV Schönefeld an der Bohnsdorfer Chaussee
– Gebäudesanierung Rathaus Schönefeld
– Neubau der Außenanlagen Kita „Holzwurm“
– Fitnesspfad Bayangol-Park
– Dorfgemeinschaftshaus Rotberg
– Regenentwässerung im Lilienthalpark Waltersdorf
– Tiefbaumaßnahme Autobahnanschlussstelle Hubertus
– Errichtung Skateanlage Waßmannsdorf
– Pilotprojekt „CityTree-Moosbaum“
Im Investitionsvolumen 2024 enthalten sind auch Gelder für Brandschutz und Gerätewartung der Feuerwehren sowie ein geplanter Anbau am Feuerwehrgerätehaus Waßmannsdorf und ein Erweiterungsbau der Ortsfeuerwehr Schönefeld.
Fortlaufend werden Schulen und andere gemeindeeigene Gebäuden instand gesetzt, so sind eine Klimaanlage für die Kita „Bienenschwarm“, ein Anbau für die Kita „Kunterbunt“, die Sanierung der Kita „Robin Hood“ sowie andere Baumaßnahmen in Einrichtungen der Jugendarbeit geplant.
Auf der Außenspielfläche der Kita „Bienenschwarm“ und den Hofplätzen der Paul-Maar- und Astrid-Lindgren-Grundschule sollen Wände oder Gestelle mit Moosplatten für Luftverbesserung und Abkühlung sorgen. Diese Moosbäume können gegebenenfalls auch bei Bauprojekten als Ausgleichsflächen innerhalb der Gemeinde dienen.
Neben der Erhöhung der Stellenbesetzung in den Kindertagessstätten wird eine zweite Jugendclub-Stelle und eine zweite Sozialarbeiterstelle in der Astrid-Lindgren-Grundschule geschaffen. Zusätzlich soll eine weitere Stelle für die mobile Jugendarbeit eingerichtet werden, um die bekannten Treffpunkte für Jugendliche zu unterstützen und einen zusätzlichen Anlaufpunkt in Waltersdorf zu etablieren.
Alle Details des Haushaltsplans 2024 finden sich im Bürgerinformationssystem der Gemeinde Schönefeld.
(jm)
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