20.07.22

Die Etablierung eines Kommunalpolitischen Forums und die regelmäßige Kommunikation über die Arbeit des Dialogforums sowie die Fortschritte des Gemeinsamen Strukturkonzeptes (GSK) der Flughafenregion Berlin Brandenburg sind Ziele, die sich die Arbeitsgruppe Öffentlichkeitsarbeit des Dialogforums auf die Fahnen geschrieben hat.  „Wir wollen die Prozesse von der Theorie in die Praxis überführen und regelmäßig berichten“, sagte der Vorsitzende der AG, Oliver Igel. Was ist aus den Ideen des GSK geworden, was haben sich Politiker beim Kommunalpolitischen Forum oder Bürgerinnen und Bürger bei einem Beteiligungsverfahren gewünscht? Nur, wenn transparent berichtet würde, was davon umgesetzt worden ist, sei es möglich, die Bevölkerung für kommende Beteiligungsverfahren zu motivieren, erklärte der AG-Leiter, der zugleich Bezirksbürgermeister von Treptow-Köpenick ist. „Wir wollen Ideen sammeln, Meinungen abfragen und transparent machen und darüber diskutieren, was realistisch umsetzbar ist“, so Igel.  Erste Erfahrungen mit solchen Formaten konnte das Dialogforum bereits bei einer Onlinebeteiligung zur Zukunft der Region sammeln, die von Oktober 2021 bis Januar 2022 stattfand.

Die Bedeutung von Beteiligung ist auf vielen Ebenen immens gewachsen. Nicht nur die von Bürger*innen, sondern auch die Einbeziehung von Mitarbeiter*innen in Institutionen und Verwaltungen habe einen ganz anderen Stellenwert als noch vor einigen Jahren. Igel sagt: „Ohne Beteiligungsprozess eine Entscheidung zu treffen, ist gefährlich. Wenn Entscheidungen nur im stillen Kämmerlein getroffen werden, ohne sie mehr oder weniger breit zu diskutieren, dann führt das dazu, dass sie hinterfragt werden. Die Umsetzung wird verzögert, weil eine neue öffentliche Diskussion entsteht, die dann bewältigt werden muss.

Eine Aufgabe der Arbeitsgruppe Öffentlichkeitsarbeit ist es, auf die Bürger*innen zuzugehen. Sie ist im Vergleich zu den anderen AGs der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft eine junge Arbeitsgruppe, geboren aus der Erkenntnis, dass das Dialogforum, sofern es etwas erreichen will, stärker in der Öffentlichkeit wahrgenommen werden muss. Als das Dialogforum gegründet worden ist, war der Flughafen im Bau. Nun ist er da, und es ergibt sich eine andere Faktenlage. Es geht jetzt um die Entwicklung der Gesamtregion, so Igel. Dazu ist Austausch, Beteiligung und transparente Kommunikation nötig. In einem ersten Schritt wurde dazu ein Kommunikations- und Beteiligungskonzept erarbeitet, das nun umgesetzt sukzessive werden soll.

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