Wie setzt man einen Regionalen Ausgleichsfonds um? Um Antworten auf diese Frage zu finden, hat die Arbeitsgruppe Interessenausgleich (AG 1) der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft Dialogforum Airport Berlin Brandenburg ein Planspiel initiiert. Statt zu theoretisieren, testeten Mitglieder der Arbeitsgruppe mögliche konkrete Abläufe. Dabei stellten drei Gemeinden fiktiv beim Regionalen Ausgleichsfonds Anträge, um ein Projekt aus dem Gemeinsamen Strukturkonzept (GSK) umzusetzen. Im Rahmen des Planspiels habe es intensive Diskussionen gegeben. „Wir haben dabei aber auch viel gelernt“, sagte Jörg Jenoch, Bürgermeister von Eichwalde und Leiter der AG.
Dabei ist das Spielen jedoch kein Selbstzweck, sondern nutzt am Ende allen Bürger*innen der Region. „Es geht um Maßnahmen, die der Flughafenregion und ihren
Bewohnern insgesamt guttun“, so Jenoch und weiter: „Wir haben das GSK und seine Projekte über viele Jahre erarbeitet. Jetzt müssen wir die Maßnahmen endlich mal angehen, dazu braucht es natürlich auch eine Finanzierung und dabei hilft der Fonds.“
Beim nächsten großen Dialogforum-Treffen im Juni wird die AG das Fonds-Konzept vorstellen, danach wird es beschlossen, und ab Juli kann der Fonds die Umsetzung der ersten Maßnahmen ermöglichen.
Ein weiteres Projekt der AG ist die Umsetzung eines Lärmschutzfonds, der soziale Infrastruktur bei der Einrichtung von Lärmschutz unterstützen soll. „Für den Lärmschutzfonds haben wir uns bis Ende des Jahres Zeit gegeben. Dann würden wir gern die Mitarbeit der beiden Länder und des Bundes haben und spätestens im Jahr 2023 umsetzen“, so Jenoch.
Die große Klammer bei allem lautet „Interessensausgleich“, so auch der Name der AG. Diese Interessen hätten sich allerdings gewandelt. „Vor vielen Jahren hat man gedacht, man müsste die Interessen von Kommunen untereinander ausgleichen. Es gab die Idee, dass es Kommunen gibt, die vom Flughafen besonders profitieren und welche, die nicht so profitieren würden“, sagt der AG-Leiter. Das habe sich verändert. Es gehe mittlerweile darum, die Interessen aller Kommunen und aller in diesem Gebiet liegenden großen Unternehmen miteinander auszugleichen.
Sie können diese Seite mithilfe von Google Übersetzer in Englisch anzeigen. Hierbei werden Daten durch Google verarbeitet.
